Wahl der Räte

Die Wahl der Räte steht am 11.09.2011 in allen Niedersächsischen Kommunen an. Die Räte sind die Kommunalparlamente und haben ein relativ kompliziertes Wahlverfahren, weil du nicht nur eine, sondern drei Stimmen hast.

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Welche Aufgabe haben die Räte?

Die Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte sind die Parlamente der jeweiligen Kommunen. In dem Rat werden je nach Größe des Ortes zwischen 6 und 64 Personen gewählt. Zusätzlich gehört die/der Bürgermeister-in bzw. die/der Landrätin/-rat dem Rat an.

Der Rat ist das oberste Beschlussgremium der Kommune und entscheidet über die Leitlinien der Politik. Zum Beispiel beschließt der Rat den Haushalt und entscheidet damit, wie viel Geld z.B. für Jugendarbeit ausgegeben wird. Außerdem hat das Parlament eine Kontrollfunktion gegenüber der Kommunalverwaltung.

Wie werden die Räte gewählt?

Bei der Wahl der Räte hast du drei Stimmen. Diese Stimmen kannst du entweder den Listen oder einzelnen Bewerber-innen geben. Auf deinem Wahlzettel findest du daher nicht nur die Namen der Listen, sondern auch die Namen aller Kandidat-inn-en. Deine Stimmen kannst du entweder auf verschiedene Listen oder Personen verteilen (panaschieren) oder bis zu drei Stimmen auf eine Liste oder Person bündeln (kumulieren). Zu diesem Zweck findest du sowohl hinter dem Titel der Liste als auch hinter dem Namen jeder Bewerberin/jedes Bewerbers drei Kreise, in die du deine Kreuze machen kannst. Wichtig ist nur: Wenn du mehr als drei Kreuze abgibst, ist der gesamte Stimmzettel ungültig.

Und wie wird dann ausgezählt?

In einem ersten Schritt wird zunächst gezählt, wie viele Stimmen insgesamt auf eine Liste und deren Bewerber-innen entfallen sind. Proportional zum Anteil aller abgegeben Stimmen erhält jede Liste dann eine entsprechende Anzahl an Sitzen im Rat.

Wer diese Sitze bekleidet, bemisst sich nach der Anzahl der Stimmen, die auf jede-n einzelne-n Kandidatin/-en entfallen sind. Bei der Landtags- oder Bundestagswahl ist das einfacher: Da wird einfach die von den Parteien aufgestellte Liste von oben abgezählt – doch bei der Kommunalwahl kannst du ja auch einzelne Kandidat-inn-en wählen. Durch diese unmittelbare Stimmabgabe kann sich die Reihenfolge innerhalb der Liste ändern und beliebte Kandidat-inn-en „nach oben” und weniger beliebte Kandidat-inn-en „nach unten” gewählt werden.

Übrigens: Eine „5%-Hürde” oder eine andere Form der mindestens notwendigen Stimmen gibt es bei der Kommunalwahl nicht. Aber natürlich braucht man eine bestimmte Anzahl an Stimmen, um nach dem oben beschriebenen Verfahren einen Sitz bekommen zu können.