Der Jugendarbeit in Niedersachsen kommt eine hohe Bedeutung zu. Leider wurde die Jugendarbeit seit 2003 stark vernachlässigt, sei es durch Kürzungen, wie auch in der rechtlichen Stellung. Beispielhaft nenne ich hier nur die Abschaffung des Landesjugend-hilfeausschusses im Jahr 2006 (Jahr der Jugend). Eine erfolgreiche Arbeit ist nur möglich, wenn sie nachhaltig betrieben wird, in der Fläche vernetzt und rechtlich abgesichert ist. Aus meiner Sicht ist es höchste Zeit neue Akzente in der Jugendpolitik zu setzen. Es fehlt ein ganzheitliches Konzept, das von der Einheitlichkeit der Jugendhilfe ausgeht und insbesondere die Rechte von Kindern und Jugendlichen sichert. Die SPD wird daher für die Planungssicherheit der Jugendverbände und die gesetzliche Grundlage des Landesjugendhilfeausschusses wieder herstellen, um der Jugendarbeit einen angemessenen Stellenwert einzuräumen. Darüberhinaus ist es wichtig, dass wieder stärker die Sicherung von Bildungserfolgen und Bildungschancen in das Blickfeld gerückt werden. Dies muss in enger Abstimmung mit der Jugendhilfe, den Kitas und Schulen erfolgen. Das ehrenamtliche Engagement junger Menschen muss eine Stärkung erfahren.

Die SPD unterstützt die Forderung der Jugendverbände nach einem "Perspektiv- und Inovationspool". Hierzu werden wir als SPD nach einem Regierungswechsel mit den Jugendverbänden eine Detailabstimmung über die inhaltliche Ausgestaltung dieses Pools vornehmen. Insbesondere auch über die finanzielle Ausstattung.

Vor meiner politischen Tätigkeit habe ich mich lange Jahre in der Vereinsjugendarbeit zunächst als Jugendsprecher, später als Jugendleiter engagiert. Als Jugendsprecher war ich sowohl auf Kreis-, als auch auf Landesebene aktiv und habe damals im Ausschuss für Jugendpolitik des Stadtjugendringes Hannover mitgearbeitet.

Die zentralen Herausforderungen liegen in der Beseitigung der Mängel, die die derzeitige Landesregierung aufgerissen hat. Die Landesregierung hat auf PISA und OECD-Studie mit Konzepten von gestern und vorgestern reagiert. Das von der Landesregierung starr festgezurrte dreigliedrige Schulsystem ist nich durchlässig genug, um allen Kindern die Chance auf einen für sie passgenauen Schulabschlusses zu garantieren. Dem Elternwillen auf Einrichtung von weiteren Gesamtschulen muss Rechnung getragen werden. Die gemeinsame Schule muss Bestandteil neben dem gegliederten Schulsystem sein. Das haben uns andere Länder bereits erfolgreich vorgelebt. Wir wollen ganz klar die gemeinsame Schule neben dem gegliederten System.

Alle Kinder haben ein Recht auf angemessene Unterstützung. Kinder sollen Freude am Lernen haben, dafür müssen sie sich aber in der Schule entwickeln können. Das ist derzeit nicht möglich. Deshalb muss der Unterrichtsausfall eingedämmt werden. Es müssen wieder mehr Lehrer eingestellt werden. Die Kürzung von Förderstunden ist nicht hinnehmbar. Die Klassenstärke muss daher wieder verkleinert werden. Die Sprachförderung muss wieder einen zentraleren Stellenwert einnehmen, wir werden daher die Sprachförderung von 6 auf 8 MIO EURO anheben. Die Lernmittelfreiheit muss wieder eingeführt werden, dafür werden 20 MIO EURO im Haushalt eingestellt. Das Errichtungsverbot für Gesamtschulen wird fallen. Die Versorgung mit Kita- und Krabbelplätzen in Niedersachsen ist nicht ausreichen. Die SPD ist daher für einen nationalen Aktionsplan in der frühkindlichen Bildung: Schrittweise Einführung der Beitragsfreiheit für alle 3 Kita-Jahre, erheblicher Ausbau des Angebotes an Krippen- und Krabbelplätzen und Unterstützung der Kommunen hierbei, Anhebung der Mittel für Sprachförderung in Kitas, 50 neue Familienzentren in Niedersachen. Wir werden über all dort, wo der Elternwille dafür ist eine gemeinsame Schule einrichten. In dieser Schule können alle Kinder gemeinsam bis zu 10. Klasse beschult werden. Ferner werden wir umgehend ein flächendeckendes Netz von Ganztagsschulen mit Förderunterricht schaffen.

s. auch vorangegangene Frage. Wir müssen auf kommunaler Ebene die Kooperationen stärken. Die Landeshauptstadt Hannover ist hier ein gutes Beispiel.

Kinderarmut ist ein nicht hinnehmbares Schicksal. Die SPD fordert daher die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder. Es wird eine Anhebung auf 300 EURO monatlich empfohlen. Wir stehen für die Einrichtung eines Landesfonds zur unbürokratischen Beschaffung von Arbeitsheften, Schulmaterialien und der Teilnahme am Schulessen. Die Aufnahme von Kinderrechten in die Landesverfassung gehört ebenfalls dazu.

Mit der gemeinsamen Schule soll eine sozial gerechte und auch leistungsfähige Schule Wirklichkeit werden. In der gemeinsamen Schule werden Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, aber auch Kinder mit Behinderungen integrativ unterrichtet und zwar in Kooperationsgruppen oder in angegliederten Förderschulen. In der gemeinsamen Schule kann jedes Kinder in seinem eigenen Tempo lernen und es bekommt jedes Kind die individuell notwendige Förderung.